SPD Leinfelden-Echterdingen

Seit 1979 gibt es in unserer Stadt einen Stadtpass, der für Bevölkerungsgruppen mit geringerem Einkommen vor allem Vergünstigungen bei den vergleichsweise hohen Betreuungsentgelten in den Kitas und bei den Verpflegungskosten gewährt. Der Stadtpass umfasst aber auch Ermäßigungen beim Besuch der Musikschule, der Volkshochschule, der Stadtranderholung oder beim Stadtjugendring. Er ermöglicht damit eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und sichert auch ein Stück Chancengerechtigkeit für Menschen, die es wirklich dringend brauchen. Der Stadtpass ist eine Erfolgsgeschichte und aus dem gesellschaftlichen Miteinander in der Stadt nicht mehr wegzudenken. Seit vielen Jahren hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, den Leistungsumfang an neue Erfordernisse anzupassen und die Einkommensgrenzen anzupassen.

Im Jahr 2024 nutzten, so berichtete die Verwaltung bei der letzten Sitzung des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschusses (VKS) am 5.11.2024, fast 1.540 Menschen in der Stadt den Stadtpass. Damit ist die Zahl der Stadtpassinhaber im Vergleich zum Jahr 2023 um etwa 120 Personen gestiegen und reicht nahezu an den Wert von 2020 heran. Damals hatten 1.550 Personen einen Stadtpass. Ganz wichtig zu wissen: 750 Kinder und Jugendliche bis zu 17 Jahren nutzten im vergangenen Jahr einen Stadtpass. Das entspricht einem Anteil von rund 11 % der Kinder/Jugendlichen in der Stadt in dieser Altersgruppe. Ein bemerkenswert hoher Wert in einer vergleichsweise reichen Stadt.

Die Gesamtausgaben lagen 2023 bei rund 206.000 €, über 80 % dieser Mittel entfielen allein auf die Bereiche Kinderbetreuung und Mittagessen. Das ist eine ziemlich eindeutige Schwerpunktsetzung: vom Stadtpass profitieren vor allem Kinder, Jugendliche und ihre Familien, natürlich auch Alleinerziehende. Wichtig ist, dass der städtische Haushalt durch die vorrangige Gewährung der wirtschaftlichen Jugendhilfe und durch verschiedene Bundesgesetze im letzten Jahr um mehr als 90.000 € vom Jobcenter und dem Landratsamt entlastet wurde. Würde es diese Unterstützung nicht geben, wären die Aufwendungen in unserem Haushalt um diesen Betrag höher. Wir haben uns sehr gewundert, dass in der Diskussion im VKS plötzlich von einer „Doppelförderung“ gesprochen wurde und bedauern es außerordentlich, dass auf Antrag der Freien Wähler nun im Frühjahr 2025 in einem Workshop alles nochmals besprochen werden soll. Schade, wir wären auch bereits am 5.11.2024 zu einer Entscheidung bereit gewesen. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion

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Am Samstag, 16. November 2024 findet in der Oberrheinhalle in Offenburg unser Landesparteitag unter dem Motto "ZUKUNFT. GEMEINSAM. MACHEN" statt.

Unsere Vision für Baden-Württemberg. Wir wollen ein Baden-Württemberg, das Vorreiter ist. Ein Baden-Württemberg, das Innovationen hervorbringt. Ein Baden-Württemberg mit guten und sicheren Arbeitsplätzen. Wir wollen ein starkes und ein gerechtes Land – für uns und die Generationen, die nach uns kommen.

Unsere Zusage an die Menschen. Wir kämpfen dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg nicht auf Kosten der Schwächsten in unserer Gesellschaft geht. In unserem Land darf niemand zurückgelassen werden. Wir stehen dafür ein, dass jede:r eine faire Chance auf Teilhabe und Aufstieg erhält.

Unser Weg in eine erfolgreiche Zukunft. Der Wandel hin zu einer sozial gerechten und wirtschaftlich erfolgreichen Zukunft ist eine Aufgabe, die wir gemeinsam bewältigen können.

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Zum Tod von Ex-Daimler-Chef Edzard Reuter sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

„Der Tod von Edzard Reuter erfüllt uns mit großer Trauer. Edzard Reuter war ein großer Wirtschaftslenker, der den Automobilstandort Baden-Württemberg entscheidend geprägt hat. Als überzeugter Sozialdemokrat hat sich Reuter dabei stets für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt und die richtige Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Erfolg gefunden.

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Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 24. Oktober 2024 wählte die SPD L.-E. einen neuen Vorstand. Der neue und alte Vorsitzende Jörg Pauly unterbreitete den Mitgliedern einen Wahlvorschlag, der auf große Zustimmung stieß und der eine gute Mischung bietet: Im Vorstand sind Jusos genauso vertreten wie ältere Genossinnen und Genossen, erfahrene und langjährige Vorstände treffen auf neu gewählte Vorstandsmitglieder, und auf acht Männer kommen immerhin fünf Frauen. Insgesamt stieg die Zahl der Ressorts von bisher zehn auf 13, wodurch die vielfältigen Aufgaben - z.B. auch im Hinblick auf die Bundestagswahl im Herbst 2025 - auf mehrere Schultern verteilt werden können. „Der Vorstand bildet so die SPD L.-E. in ihrer ganzen Breite gut ab“, zeigte sich Jörg Pauly erfreut.

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Zur Spitzenkandidatur von Cem Özdemir für die Grünen bei der Landtagswahl 2026 sagt SPD-Generalsekretär Sascha Binder:

„Özdemir eröffnet nun offiziell den längsten Wahlkampf, den unser Land je gesehen hat. Der Jahrmarkt der Eitelkeiten zwischen Grünen und CDU beginnt – die Regierung Kretschmann ist damit faktisch im Ruhestand. Baden-Württemberg kann sich diesen Stillstand nicht leisten. Dafür gibt es zu viel zu tun: sei es die Sicherung von Arbeitsplätzen oder der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen.

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