Die Bundestagswahl am 23.2. hat für die SPD mit einer schmerzlichen Niederlage geendet: Deutschlandweit gaben der SPD nur 16,4% der Wahlberechtigen ihre Stimme. Trotz unseres engagierten Wahlkampfs hier vor Ort konnten wir gegen den negativen Bundestrend nichts ausrichten: In L.-E. kam die SPD auf 15,8% der Zweitstimmen. Dessen ungeachtet, möchte sich der Vorstand der SPD L.-E. ganz herzlich bei seinen zahlreichen Helferinnen und Helfern bedanken, die bereits vor Weihnachten und bis einschließlich 22. Februar an Parteiständen auf den Wochenmärkten bei teils klirrender Kälte über das SPD-Wahlprogramm informiert haben, die im Stadtgebiet Plakate aufgehängt oder aber Flyer verteilt haben. Es war uns möglich, aus eigener Kraft eine Vollverteilung in der Gesamtstadt zu stemmen - eine beachtliche Leistung! Unserem Bundestagskandidaten Nils Schmid gebührt ein großes Dankeschön für seinen unermüdlichen Einsatz, gerade hier in L.-E.: Im Zusammenwirken mit der SPD L.-E. war Schmid auf Wochenmärkten, bei Frühverteilungen an S-Bahnstationen und beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf präsent. In seinem Wahlkampfteam war unserer Stadträtin Barbara Sinner-Bartels Mitglied, der ebenfalls ein großer Dank gebührt. Last but not least geht unser Dank an alle Wählerinnen und Wähler, die in herausfordernden Zeiten die SPD als Partei der politischen Mitte gestützt haben. Einen Erfolg gibt es zumindest auch noch zu vermelden: Nils Schmid wird den Wahlkreis Nürtingen über seinen Platz 2 auf der SPD-Landesliste weiterhin im Bundestag vertreten. Hans-Ulrich Kramer, Vorstand SPD LE
Auf dem Foto sind zu sehen: Regina Gabriel, Hans-Ulrich Kramer, Nils Schmid, Joachim Zietlow und Jens Rudat (v.l.n.r., Foto: Jens Rudat).
Der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid und die SPD Leinfelden-Echterdingen laden zu einer Lesung und anschließendem Gespräch mit der renommierten Autorin und Osteuropa-Expertin Dr. Sabine Fischer (Foto) ein. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 9. März, um 11 Uhr im Bürgersaal der Echterdinger Zehntscheuer statt. Der Eintritt ist frei. Sabine Fischer zeigt in ihrem aktuellen Buch „Die chauvinistische Bedrohung“ eindrucksvoll, warum Russlands Krieg in der Ukraine nicht nur ein Krieg in Europa, sondern vor allem ein Krieg gegen Europa ist. Sie öffnet uns die Augen dafür, wie der Chauvinismus des Putin-Regimes sich gezielt gegen die freiheitlichen und respektvollen Ideen des friedlichen Zusammenlebens richtet – Werte, die das Fundament unserer europäischen Gemeinschaft bilden.
Sabine Fischer, Osteuropa-Expertin bei der renommierten Stiftung Wissenschaft und Politik, liefert uns einen ganz neuen Blick auf die Macht- und Expansionspolitik Russlands. Wie müssen sich Europa und die westliche Welt aufstellen, um dem russischen Chauvinismus zu trotzen? Fischer ist eine gefragte Expertin, die häufig im Fernsehen und in anderen Medien interviewt wird, wenn es um Russlands Politik geht. Nach der Lesung besteht die Möglichkeit zur Diskussion. Herzliche Einladung!
Am 4. Februar 2025 wurde der Doppelhaushalt der Stadt für die Jahre 2025/26 verabschiedet. Gott sei Dank. Leider konnten wir wegen der Karenzregeln darüber hier im Amtsblatt nicht berichten, was wir sehr bedauern und nun heute nachholen. Die SPD-Fraktion hat dem Haushalt zugestimmt und sich zunächst ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung herzlich bedankt für die fundierte Beantwortung aller Fragen und die kompetente Bearbeitung der Anträge. Wir waren mit den Stellungnahmen der Verwaltung zu unseren Anträgen weitgehend zufrieden. Die Haushaltslage ist angespannt und wir müssen sparen. Aber wir müssen das mit Augenmaß tun, dürfen bewährte Strukturen nicht zerstören und wir müssen in unsere Infrastruktur, die teilweise erhebliche Sanierungsbedarfe aufweist, bspw. bei den Schulen und Kitas, beherzt investieren. Ganz wichtig ist, dass wir dabei den Bezug zur Realität nicht verlieren und nicht vergessen, was vor wenigen Wochen aus gutem Grund nahezu einstimmig beschlossen wurde. Für die SPD-Fraktion ist vollkommen klar, dass wir den Vollzug des Haushalts sehr engmaschig begleiten und uns auf manche Unwägbarkeiten einstellen müssen.
Was ist uns beim Haushalt besonders wichtig: Bei der Kinderbetreuung brauchen wir noch mehr Transparenz, wir meinen, dass der Kindergartengesamtausschuss mehrfach im Jahr tagen sollte. Wir sind sehr froh, dass sich eine Mehrheit gefunden hat für die Entwicklung eines Konzepts der Betreuung vor allem beim Früh-, aber auch beim Spätdienst. Berufstätige Eltern sind darauf dringend angewiesen. Wir lassen nicht nach, dass es ein Gespräch mit Eltern gibt, die leider noch auf der Warteliste stehen. Wir sind froh, dass im laufenden Jahr nun doch die ersten Schritte bei der Sanierung der Eichbergschule gemacht werden. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der drängendsten Fragen unserer Zeit, auch in LE. Wir warten deshalb gespannt bis die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im Bereich KaepseLE vorliegen und dieses Thema hoffentlich wieder aufgegriffen wird. Sehr froh sind wir darüber, dass unser Antrag, einmal jährlich eine Einwohnerversammlung durchzuführen, bei der die Bürgerschaft ihre Fragen stellen kann, eine Mehrheit gefunden hat. Auch die Einrichtung des Gründerzentrums im Echterdinger Norden kommt. Von erheblicher Bedeutung ist für uns, dass zeitnah ein runder Tisch zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung eingerichtet wird. Wir wollen weiterhin das Ehrenamt stärken. Der Stadtpass ist für uns auch künftig unverzichtbar. Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion
Wir laden euch herzlich ein zu unserem traditionellen Politischen Aschermittwoch! Dieser findet am 5. März 2025 im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg (Stuttgarter Str. 33, 71638 Ludwigsburg) statt.
Wir freuen uns sehr, dass der Parteivorsitzende der SPD Lars Klingbeil uns in Ludwigsburg besucht! Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, Generalsekretär Sascha Binder und unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Musikverein Ludwigsburg-Ossweil e.V.
Wir bitten um Anmeldung bis zum 2. März über dieses Formular. Medienvertreter:innen bitten wir um Anmeldung bei Sophia Zimmermann (sophia.zimmermann@spd.de).
Danke an alle Wahlkämpfer:innen, die in diesem Winterwahlkampf unter schwierigen Bedingungen alles für die SPD gegeben haben - auf Veranstaltungen, an Infoständen, an den Haustüren. Danke für euren Einsatz!
Danke auch an alle, die sich in diesem Wahlkampf für unsere Demokratie eingesetzt haben. Sei es, indem ihr einer demokratischen Partei beigetreten seid, Kundgebungen besucht oder schlichtweg am Wahlsonntag euer Wahlrecht genutzt habt. Die höchste Wahlbeteiligung seit der Wiedervereinigung zeigt, dass wir in Deutschland in einer lebendigen Demokratie leben. Demokratie braucht euch!
Wir haben ein neues Team für Berlin. Vielen Dank für eure Stimmen.
Jetzt geht die Arbeit los.
Hier sind unsere gewählten Kandidierenden in der Übersicht.